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Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion

Jens-Peter Nettekoven
28.09.2020

„Rhein-Ruhr 2025“: Ein Fest der Wissenschaft und des Sports

Heute hat die NRW-Landesregierung bekanntgegeben, dass sie gemeinsam mit der Bundesregierung den Allgemeinen Deutschen Hochschulverband (adh) bei seiner Bewerbung um die Universiade 2025 unterstützt. Bei erfolgreicher Bewerbung würde die größte...

Dietmar Panske
28.09.2020

Kreispolizei in Lippe war mit Fall Lügde völlig überfordert

Immer klarer wird im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kindesmissbrauch (PUA IV), dass die Kreispolizeibehörde in Lippe mit dem Fall Lügde vollkommen überfordert war. Dennoch hat sie die Ermittlungen nicht rechtzeitig abgegeben und offenkundige Probleme...

Jens Kamieth
24.09.2020

Jens Kamieth zur Corona-Lage in Kitas und Kindertagespflege

Die Corona-Lage in den Kitas und der Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen seit den Sommerferien war an diesem Donnerstag Thema im Kinder- und Familienausschuss des Landtages. Minister Joachim Stamp berichtete, im September hätten vorübergehend

Jens Kamieth
24.09.2020

Jens Kamieth zur Corona-Lage in Kitas und Kindertagespflege

Die Corona-Lage in den Kitas und der Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen seit den Sommerferien war an diesem Donnerstag Thema im Kinder- und Familienausschuss des Landtages. Minister Joachim Stamp berichtete, im September hätten vorübergehend

Peter Preuß
23.09.2020

„Da gibt es nicht viel einzudämmen“

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat an diesem Mittwoch Sachverständige zur angeblich ausufernden Leiharbeit in der Pflege angehört. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Peter Preuß:

Jens-Peter Nettekoven
23.09.2020

Jens Nettekoven zu NRW-Sportschulen

Die NRW-Koalition hat sich zur Aufgabe gemacht, die Qualität der 18 NRW-Sportschulen stetig weiter zu verbessern. Mit einem Antrag der NRW-Koalition sollen die Rahmenvorgaben geändert werden, um so den Schulen die Durchführung und Finanzierung von Leistungssport spezifischen...

Peter Preuß
22.09.2020

Peter Preuß zu den Corona-Testkapazitäten

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty hat an diesem Dienstag seine Forderung nach Corona-Massentests erneuert und unter anderem gefordert, Schnelltests auf das Virus vor Konzerten oder Fußballspielen durchzuführen. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Peter Preuß:

Henning Rehbaum
18.09.2020

Staatliche Hilfe muss passgenau bei Unternehmen ankommen

Die Bundesregierung hat an diesem Freitag angekündigt, die finanzielle Unterstützung von kleinen und mittelständischen Firmen in der Corona-Pandemie nachzubessern. Dass die Überbrückungshilfen bis zum Ende des Jahres verlängert werden, stand bereits zuvor fest. Unsere Fraktion hat sich...

Oliver Kehrl
18.09.2020

Hotel und Gastronomie mit innovativen Ideen unterstützen

Auf Antrag von CDU und FDP hat der Landtag Nordrhein-Westfalen am Freitag über die Situation der Gastronomie unter Corona-Bedingungen debattiert. Dazu sprach für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Oliver Kehrl als Beauftragter für Handel und vitale Innenstädte:

17.09.2020

Erste Hilfe und Wiederbelebung durch Laien stärken

Beim plötzlichen Herzstillstand ist die Chance zu überleben sehr gering. Laien können mit schneller Erster Hilfe die Überlebenschancen entscheidend verbessern. Die NRW-Koalition von CDU und FDP setzt sich deshalb dafür ein, dass Schülerinnen und Schüler, aber...

Jens-Peter Nettekoven
28.09.2020

„Rhein-Ruhr 2025“: Ein Fest der Wissenschaft und des Sports

Heute hat die NRW-Landesregierung bekanntgegeben, dass sie gemeinsam mit der Bundesregierung den Allgemeinen Deutschen Hochschulverband (adh) bei seiner Bewerbung um die Universiade 2025 unterstützt. Bei erfolgreicher Bewerbung würde die größte...

Dietmar Panske
28.09.2020

Kreispolizei in Lippe war mit Fall Lügde völlig überfordert

Immer klarer wird im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kindesmissbrauch (PUA IV), dass die Kreispolizeibehörde in Lippe mit dem Fall Lügde vollkommen überfordert war. Dennoch hat sie die Ermittlungen nicht rechtzeitig abgegeben und offenkundige Probleme...

Jens Kamieth
24.09.2020

Jens Kamieth zur Corona-Lage in Kitas und Kindertagespflege

Die Corona-Lage in den Kitas und der Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen seit den Sommerferien war an diesem Donnerstag Thema im Kinder- und Familienausschuss des Landtages. Minister Joachim Stamp berichtete, im September hätten vorübergehend

Jens Kamieth
24.09.2020

Jens Kamieth zur Corona-Lage in Kitas und Kindertagespflege

Die Corona-Lage in den Kitas und der Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen seit den Sommerferien war an diesem Donnerstag Thema im Kinder- und Familienausschuss des Landtages. Minister Joachim Stamp berichtete, im September hätten vorübergehend

Peter Preuß
23.09.2020

„Da gibt es nicht viel einzudämmen“

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat an diesem Mittwoch Sachverständige zur angeblich ausufernden Leiharbeit in der Pflege angehört. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Peter Preuß:

Jens-Peter Nettekoven
23.09.2020

Jens Nettekoven zu NRW-Sportschulen

Die NRW-Koalition hat sich zur Aufgabe gemacht, die Qualität der 18 NRW-Sportschulen stetig weiter zu verbessern. Mit einem Antrag der NRW-Koalition sollen die Rahmenvorgaben geändert werden, um so den Schulen die Durchführung und Finanzierung von Leistungssport spezifischen...

Peter Preuß
22.09.2020

Peter Preuß zu den Corona-Testkapazitäten

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty hat an diesem Dienstag seine Forderung nach Corona-Massentests erneuert und unter anderem gefordert, Schnelltests auf das Virus vor Konzerten oder Fußballspielen durchzuführen. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Peter Preuß:

Henning Rehbaum
18.09.2020

Staatliche Hilfe muss passgenau bei Unternehmen ankommen

Die Bundesregierung hat an diesem Freitag angekündigt, die finanzielle Unterstützung von kleinen und mittelständischen Firmen in der Corona-Pandemie nachzubessern. Dass die Überbrückungshilfen bis zum Ende des Jahres verlängert werden, stand bereits zuvor fest. Unsere Fraktion hat sich...

Oliver Kehrl
18.09.2020

Hotel und Gastronomie mit innovativen Ideen unterstützen

Auf Antrag von CDU und FDP hat der Landtag Nordrhein-Westfalen am Freitag über die Situation der Gastronomie unter Corona-Bedingungen debattiert. Dazu sprach für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Oliver Kehrl als Beauftragter für Handel und vitale Innenstädte:

17.09.2020

Erste Hilfe und Wiederbelebung durch Laien stärken

Beim plötzlichen Herzstillstand ist die Chance zu überleben sehr gering. Laien können mit schneller Erster Hilfe die Überlebenschancen entscheidend verbessern. Die NRW-Koalition von CDU und FDP setzt sich deshalb dafür ein, dass Schülerinnen und Schüler, aber...

Aktuelles von der CDU Deutschlands

Foto: CDU/Steffen Böttcher
25.09.2020

Paul Ziemiak: Baukindergeld bis Ende 2021 verlängern

In einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak gefordert, das Baukindergeld bis Ende 2021 zu verlängern. „Für viele Familien bedeutet das Baukindergeld, dass sie sich den Kauf einer Immobilie zutrauen und sich den Traum vom Eigenheim erfüllen“, betonte er...

11.09.2020

Paul Ziemiak: Cell Broadcast zur Warnung etablieren

Der bundesweite Warntag war vor allem eines: leise. Sirenen heulten nicht, Apps wie Kat-Warn oder NINA zeigten keine (oder nur verspätet) Meldung an, weitere Warnsysteme versagten. Doch war der Warntag deshalb ein totaler Flop? Nein, denn aus den Erfahrungen können neue Erkenntnisse erlangt...

04.09.2020

Klare Worte an die russische Regierung

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde mit einem chemischen Kampfstoff der Gruppe Nowitchok vergiftet. Zugang zu diesem Nervengift haben die russischen Streitkräfte und Spezialkräfte. Dieses Attentat reiht sich ein in eine Folge vergleichbarer Attentate auf Kritiker der ...

Fotos: Steffen Böttcher / Laurence Chaperon
01.09.2020

Unterwegs in NRW

Annegret Kramp-Karrenbauer und Paul Ziemiak unterstützen vor Ort im Kommunalwahlkampf

Am 13. September ist es soweit – Millionen...

25.08.2020

Paul Ziemiak: Wir sind Zeugen einer historischen Chance

In einem Gastbeitrag für Spiegel Online macht CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak klar, dass die Menschen in Belarus ein Recht auf freie und faire Wahlen haben. Er fordert gezielte Sanktionen und ruft die EU und Russland dazu auf, gemeinsam einen friedlichen und demokratischen Wandel im Dialog zu...

17.08.2020

Paul Ziemiak: CDU-Parteitag im Dezember kompakt und möglichst kurz

Auf der virtuellen Pressekonferenz im Anschluss an die CDU-Gremiensitzung hat Generalsekretär Paul Ziemiak bekräftigt, dass der Kampf gegen Corona weiter oberste Priorität habe: „Wir sind getragen von dem Ziel, dass die Infektionszahlen nicht wieder weiter steigen.“

Auf der virtuellen...

Kraftpaket wirkt - viele Unternehmen vor Pleite gerettet
10.08.2020

Studie: Staatshilfe wirkt – viele Unternehmen vor Pleite gerettet

Die Corona-Pandemie hat die deutsche Wirtschaft hart getroffen. In der schlimmsten Rezession der Nachkriegszeit zeigt sich jetzt, dass die umfangreichen Staatshilfen, die der Bundestag im Juni verabschiedet hatte, den Unternehmen wirklich helfen. 44 Prozent der Firmen, die eine staatliche...

07.08.2020

Deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs

Durch die Coronakrise ist die deutsche Wirtschaft in die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg geraten. Nachdem wir Deutschen in einer eindrucksvollen Gemeinschaftsleistung die dynamischen Ansteckungszahlen der Pandemie gebrochen haben, konnten wir mit wirksamen Hygienekonzepten die...

Foto: CDU/Steffen Böttcher
25.09.2020

Paul Ziemiak: Baukindergeld bis Ende 2021 verlängern

In einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak gefordert, das Baukindergeld bis Ende 2021 zu verlängern. „Für viele Familien bedeutet das Baukindergeld, dass sie sich den Kauf einer Immobilie zutrauen und sich den Traum vom Eigenheim erfüllen“, betonte er...

11.09.2020

Paul Ziemiak: Cell Broadcast zur Warnung etablieren

Der bundesweite Warntag war vor allem eines: leise. Sirenen heulten nicht, Apps wie Kat-Warn oder NINA zeigten keine (oder nur verspätet) Meldung an, weitere Warnsysteme versagten. Doch war der Warntag deshalb ein totaler Flop? Nein, denn aus den Erfahrungen können neue Erkenntnisse erlangt...

04.09.2020

Klare Worte an die russische Regierung

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde mit einem chemischen Kampfstoff der Gruppe Nowitchok vergiftet. Zugang zu diesem Nervengift haben die russischen Streitkräfte und Spezialkräfte. Dieses Attentat reiht sich ein in eine Folge vergleichbarer Attentate auf Kritiker der ...

Fotos: Steffen Böttcher / Laurence Chaperon
01.09.2020

Unterwegs in NRW

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Am 13. September ist es soweit – Millionen...

25.08.2020

Paul Ziemiak: Wir sind Zeugen einer historischen Chance

In einem Gastbeitrag für Spiegel Online macht CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak klar, dass die Menschen in Belarus ein Recht auf freie und faire Wahlen haben. Er fordert gezielte Sanktionen und ruft die EU und Russland dazu auf, gemeinsam einen friedlichen und demokratischen Wandel im Dialog zu...

17.08.2020

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Auf der virtuellen Pressekonferenz im Anschluss an die CDU-Gremiensitzung hat Generalsekretär Paul Ziemiak bekräftigt, dass der Kampf gegen Corona weiter oberste Priorität habe: „Wir sind getragen von dem Ziel, dass die Infektionszahlen nicht wieder weiter steigen.“

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10.08.2020

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Die Corona-Pandemie hat die deutsche Wirtschaft hart getroffen. In der schlimmsten Rezession der Nachkriegszeit zeigt sich jetzt, dass die umfangreichen Staatshilfen, die der Bundestag im Juni verabschiedet hatte, den Unternehmen wirklich helfen. 44 Prozent der Firmen, die eine staatliche...

07.08.2020

Deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs

Durch die Coronakrise ist die deutsche Wirtschaft in die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg geraten. Nachdem wir Deutschen in einer eindrucksvollen Gemeinschaftsleistung die dynamischen Ansteckungszahlen der Pandemie gebrochen haben, konnten wir mit wirksamen Hygienekonzepten die...

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